SPD: Neues Format für Bürger-Dialog – ähnlich „Bürgermeister vor Ort“
Der Bürgermeister macht‘s vor, und die SPD will es jetzt auch: Ein neues Format soll das Gespräch zwischen den Dorstener Bürgern und der Politik vertiefen. Die SPD äußerte sich im Februar 2024 öffentlich mit der Absicht, den Draht zwischen dem Stadtrat und den Bürgern zu verbessern und nahm sich dabei ein Beispiel an Bürgermeister Tobias Stockhoff (CDU) und seinem Format „Bürgermeister vor Ort“. Nach der eindrucksvollen Kundgebung für Demokratie am 27. Januar gelte es, dieses Signal auch weiterhin mit Leben zu füllen, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Groß. Die Einwohnerfragestunde zu Beginn von Rats- und Ausschusssitzungen erfülle diesen Zweck nicht zufriedenstellend. Ratspolitik müsse auch außerhalb vom festgelegten Sitzungsprotokoll für Menschen greifbar werden, heißt es bei der SPD. Dirk Groß: „Völlig frei von Zwängen einer Geschäfts- und Tagesordnung können die Bürgerinnen und Bürger alles anbringen und den Ratsvertretern ist der unverfälschte Originalton der Menschen sicher. Ein erstes spontanes Eingehen der Ratsmitglieder bzw. Fraktionen ist endlich direkt möglich.“
Der Bürgerschaft Gesprächsangebote unterbreiten ist gut und richtig
Die SPD wollte daher mit den meisten anderen Fraktionen und Ratsvertretern über ihren Vorschlag ins Gespräch kommen und Dirk Groß war davon überzeugt, dass „diejenigen, welche fest zu unserer Demokratie stehen, wie immer in Dorsten aktiv dabei sein und gute Ansätze mit Leben füllen werden.“ Tobias Stockhoff, der bis zu 50-mal im Jahr als „Bürgermeister vor Ort“ anzutreffen ist und dieses Format direkt nach seinem Amtsantritt 2014 etabliert hat, fand den Gedanken gut, dass die Fraktionen noch stärker mit den Bürgerinnen und Bürgern in Dialog treten. Obwohl er in Dorsten keine gravierenden Defizite in diesem Dialog sieht, findet er die Idee, dass die Fraktionen der Bürgerschaft gemeinsame Gesprächsangebote unterbreiten, gut und richtig.
Gespräche mit Bürgern und Bürgerinnen auch unter vier Augen
Auf Nachfrage der Dorstener Zeitung berichtete er über seine Vor-Ort-Termine: „Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen sowohl in großer Runde vortragen und mich ebenso im Anschluss vertraulich unter vier Augen ansprechen. Die Themen sind nur selten direkt von stadtweiter Bedeutung, sondern es geht zu 90 Prozent um kleinere Anliegen an die Stadtverwaltung: Parknöte in Quartieren, Warten auf die Baugenehmigung, ein Baum zu viel oder einer zu wenig vor dem eigenen Haus, Schlaglöcher in der Straße und ähnliche Themen.“ Diese Termine seien für die Teilnahme von Ratsmitgliedern und Parteienvertretern schon immer offen gewesen, weil die ja selbst auch Bürger dieser Stadt seien. Stockhoff: „Rund die Hälfte unserer 44 Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter nimmt auch an den Bürgermeister-vor-Ort-Terminen teil und bringt sich aktiv in die Diskussionen ein. Einige Fraktionen sind dort wesentlich agiler als andere Fraktionen.“ Im Regelfall binde er die Ratsvertreter aktiv in den Dialog mit den Bürgern ein. Am letzten Termin in Holsterhausen hätten neben dem zuständigen Kreistagsvertreter auch drei von vier direkt gewählten Ratsvertretern teilgenommen.
Vorstellbar sei zum Beispiel, dass „Rat vor Ort“ ebenso wie „Bürgermeister vor Ort“ die Stadtteile abdeckt, mit einer Veranstaltung im Monat. Die Organisation könnte auf die Ratsfraktionen oder die Stadt- und Ortsverbände der Parteien delegiert und damit auf viele Schultern verteilt werden. Im Dialog die Meinungsvielfalt zu politischen Themen zu erleben und dabei an der politischen Willensbildung in den Parteien mitzuwirken, kann Stockhoff sich als regelmäßig wiederkehrendes Angebot für Bürgerinnen und Bürger interessant und spannend vorstellen.
Siehe auch: Bürgermeister vor Ort
Quelle: DZ vom 9. Febr. 2024
