Dorstener Eltern im März 2021 verärgert: Sie mussten weiter Beiträge zahlen
Einige Dorstener Eltern haben beim Blick auf ihre Kontoauszüge vom Monat März 2021 sauer reagiert. Denn die Beiträge für die OGS-Betreuung ihrer Kinder wurde pünktlich abgebucht, ohne dass eine Betreuung für die Kinder im vollen Umfang gewährleistet ist. Wegen Corona waren die Betreuungszeiten in den Offenen Ganztagsbetrieben oder Kitas stark eingeschränkt worden bzw. die Eltern darum gebeten worden, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. „Bei uns wurden auch schon Beiträge für März eingezogen. Obwohl keine OGS-Leistung stattfindet. Und wir unseren Sohn zu Hause betreuen“, schrieb ein Vater auf Facebook. Eine Mutter ärgerte sich sehr darüber, dass der volle Beitrag eingezogen worden war, obwohl ihr Sohn die ganze Zeit von ihr umsorgt werde: „Die Herren von der Stadt sagten zu mir, der Elternbeitrag ist eine Gebühr wie die Fernsehgebühr der GEZ.“
Stadtverwaltung zog Beiträge ein, fühlte sich für Kritik nicht zuständig
Andere kritisieren, dass bei Anrufen bei der Stadtverwaltung darauf hingewiesen werde, dass das Land die OGS-Beiträge erhebe und die Kommunalverwaltung nicht die richtige Adresse für Kritik und Beschwerden sei. Eine Mutter lässt das nicht gelten: „Die Stadt zieht die Beiträge ein, dann soll sie uns auch unsere Fragen beantworten.“ Die Eltern fühlen sich offenkundig überrumpelt. Auf Anfrage der Deutschen Presseagentur (dpa) Anfang März im zuständigen Familienministerium NRW hieß es, dass die Eltern „trotz Corona-bedingter Einschränkungen zunächst weiter die vollen Beiträge für die Kinderbetreuung und die Offene Ganztagsschule zahlen müssen.“ NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) stellte aber „rückwirkende Kompensationen“ in Aussicht. Darüber sei er weiterhin im Gespräch mit dem Landesfinanzminister und den Kommunen, sagte er in Düsseldorf.
Für den Februar gibt es noch keine Lösung
Die Stadt sagt auf unsere Anfrage der Dorstener Zeitung: „Die Stadt Dorsten hat zunächst die OGS- und Kindergarten-Beiträge für März 2021 eingezogen. Die Februarbeiträge werden in Dorsten weiter ausgesetzt, obwohl auch hier noch eine Positionierung des Landes NRW aussteht, ob es bei dem Verzicht bleiben kann bzw. die Beiträge in den Städten erstattet werden, die bereits im Februar das Geld eingezogen haben.“ Die Stadt habe sich für die Abbuchung entschieden, da die Eltern im schlechtesten Fall dann größere Rückstände bezahlen müssen. Die Verhandlungen mit dem Finanzminister in Düsseldorf sind noch offen. Familienminister Stamp vertröstete Eltern auf einen späteren Zeitpunkt: „Das Kindergartenjahr geht ja bis Juli. „Wir können auch in den Monaten Mai und Juni noch Kompensationen vornehmen.“ Das heißt für die Eltern, dass sie Beiträge dann (vielleicht) zurückerstattet bekommen.
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Quelle: Claudia Engel in Dorstener Zeitung (DZ) vom 10. März 2021
