In 30 Tagen 3464 Ausländer ohne Einreiseerlaubnis – 2073 Zurückweisungen
Stationäre Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen gibt es seit Mitte September. Die nächste Grenzkontrolle liegt etwa eine halbe Stunde Autobahnfahrt vo Dorsten weg. – Die Zahl der unerlaubten Einreisen sinkt. Das hat aber auch noch mit einem anderen Aspekt zu tun. In den ersten drei Wochen nach Beginn der stationären Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen hat die Polizei rund 13 Prozent weniger unerlaubte Einreisen festgestellt als in den drei Wochen davor. Das zeigen vorläufige Zahlen der Bundespolizei. Die Polizei traf im vom 16. September bis 6. Oktober 2024 an den Landgrenzen auf insgesamt 3464 Ausländer, die ohne Erlaubnis einreisen wollten. 2073 von ihnen wurden an der Grenze zurückgewiesen. Vom 26. August bis einschließlich 15. September waren es 3984 unerlaubte Einreisen und insgesamt 2353 Zurückweisungen.
Seit dem 16. September kontrolliert die Bundespolizei auf Anordnung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an den Landgrenzen zu Frankreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Dänemark. An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es schon seit Mitte Oktober 2023 Kontrollen, an der deutsch-österreichischen Landgrenze wurden sie bereits im Herbst 2015 eingeführt. Ein Grund dafür, dass die unerlaubten Einreisen zuletzt zurückgingen, ist sicher, dass in Europa in den zurückliegenden Monaten weniger Migranten irregulär ankamen. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex sank die Zahl der unerlaubten Einreisen an den Außengrenzen der Europäischen Union in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 42 Prozent auf rund 166.000 unerlaubte Grenzübertritte. Ob sich hier schon ein Abschreckungseffekt der im Oktober 2023 eingeführten deutschen Binnengrenzkontrollen im Osten und an der Grenze zu Schweiz ablesen lässt, ist fraglich.
Einreiserouten nach Europa mit unterschiedlicher Nutzung
Laut Frontex war der Rückgang auf der zentralen Mittelmeerroute – die von Nordafrika nach Italien und Malta führt – mit minus 64 Prozent besonders stark. Über die Westbalkanroute kamen demnach 79 Prozent weniger Menschen, was mit intensiveren Kontrollen in Rumänien und Bulgarien zusammenhängen könnte. Einen deutlichen Anstieg stellte Frontex dagegen auf der für die Migranten oft sehr gefährlichen Westafrikaroute fest, die das spanische Festland oder die Kanaren zum Ziel hat, sowie auf der östlichen Landroute (plus 192 Prozent). Bünger forderte Faeser auf, die Binnengrenzkontrollen einzustellen. „Den politischen Wettstreit mit den Rechten, wer die Grenzen angeblich besser bewacht, wird sie nicht gewinnen“, sagte sie.
Zuletzt wurden an den deutschen Flughäfen und Landgrenzen pro Monat im Schnitt etwa 1500 unerlaubte Einreisen pro Woche gezählt. – deutlich weniger als vor einem Jahr. Die meisten Menschen stammen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei. Über Frankreich kamen zuletzt jedoch auch einige irreguläre Migranten aus Marokko und Algerien. Via Tschechien wollten auch einige russische Staatsbürger ohne Aufenthaltstitel einreisen.
Quelle: Anne-Beatrice Clasmann in RN (DZ) vom 1. November 2024
