Allgemeine aktuelle Ergänzungen und Informationen zum Thema
Arten der Unterkünfte für Flüchtlinge in NRW
Erstaufnahmeeinrichtung (EAE): Erste Anlaufstelle für Flüchtlinge bei der Ankunft in NRW. Es gibt sechs solcher Einrichtungen (Stand: Mitte 2016). Die Aufgaben erstrecken sich von der Registrierung über die gesundheitliche Untersuchung bis hin zur Vorstellung des Flüchtlings beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE): Sie dienen der anschließenden Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge, längstens jedoch bis zu drei Monaten. NRW verfügt über 25 dieser Unterbringungseinrichtungen mit rund 10.000 Plätzen.
Notunterkünfte (NU): Sie dienen der vorübergehenden Unterbringung und sind nicht auf Dauer angelegt. Mit Stand von Mitte 2016 gibt es in NRW über 260 Notunterkünfte (Quelle: Bezirksregierung Arnsberg).
Asylanträge gesunken – Februar 2024 niedrigster Stand seit einem Jahr
Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im Februar auf den niedrigsten Stand seit mehr als einem Jahr gesunken. 19.494 Geflüchtete stellten im vergangenen Monat einen Erstantrag auf Asyl, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervorgeht. Im Januar lag die Zahl noch deutlich höher bei 26.376. Auch 2023 wurden in jedem Monat höhere Zahlen registriert. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt gut 329.000 Erstanträge auf Asyl, davon gut 53.000 in den ersten beiden Monaten. Im Rekordjahr 2016 waren es mehr als 722.000 Erstanträge. Bei den Herkunftsländern macht Syrien mit knapp 6000 Erstanträgen gut 30 Prozent aus. Gut 3000 Menschen aus Afghanistan und knapp 2900 aus der Türkei stellten einen Antrag. Es folgen der Irak, Somalia, der Iran, Kolumbien, Russland und Guinea. Seit November 2023 ist die monatliche Zahl der Erstanträge von 35.316 damit um etwa 45 Prozent gesunken. Mitte Oktober hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die noch heute geltenden Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich und zur Schweiz eingeführt. Sie sollen vorerst bis Mitte Juni weiter bestehen bleiben (AFP).
Mehr Personal für schnellere Integration Geflüchteter
Für die Unterbringung von Geflüchteten und eine schnellere Integration zugewanderter Fachkräfte soll in den NRW-Behörden das Personal aufgestockt werden. In einer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2024 seien allein bei den Bezirksregierungen 40 zusätzliche Stellen eingeplant, erläuterte das Ministerium für Flüchtlinge und Integration am Dienstag. Außerdem erhält die Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung (ZFE) in Bonn die Möglichkeit, 24 zusätzliche Stellen zu besetzen. Damit sollen Verfahren schneller und reibungsloser bearbeitet werden. Das Bild zeigt Bewohner auf dem Gelände der Landesstelle Unna-Massen für Aussiedler, Zuwanderer und Flüchtlinge (dpa).
Im Januar 2024 musste Raesfeld bis 70 Flüchtlinge aufnehmen
70 Flüchtlinge musste die Gemeinde Raesfeld im Januar 2024 aufnehmen. Raesfeld hat aktuell 11.817 Einwohner. Zwei Prozent davon stammen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten, 4,98 Prozent aus Drittstaaten – 589 Menschen. Aus der Ukraine leben nun 58 Frauen, 44 Kinder und 42 Männer in Raesfeld. Zuweisungen seien im Oktober 2023 „explodiert“: Es kamen 25 Menschen plus neun zusätzlicher Familiennachzüge. Wer ein Aufenthaltsrecht erhalte, dürfe Familienmitglieder nachholen und falle aus der Statistik. Die gesetzliche Aufnahmepflicht sieht 70 Flüchtlinge für Januar vor. Waren es im Jahr 2023 noch 36 Unterkünfte, so hat im Jahr 2024 die Gemeinde 41 Unterbringungsmöglichkeiten: 35 in Raesfeld, vier in Erle und zwei in Homer. Elf davon befinden sich im Eigentum der Gemeinde. 30 sind angemietet. Auf dem Wohnungsmarkt ist kein Wohnraum mehr vorhanden. – Die Verwaltung legte die Kosten für die ersten drei Quartale 2022 vor: Die Gemeinde hatte Ausgaben von rund 260.000 Euro und Zuschüsse von 170.000 Euro – die Differenz von 90.000 Euro musste Raesfeld stemmen.
3350 Aufenthaltstitel erteilt – „Chancen-Aufenthaltsrecht“ in NRW
Fast 13.000 Ausländer haben bis Ende Juni 2023 in NRW einen Antrag auf das neue sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht gestellt. 3350 von ihnen sei bereits ein Aufenthaltstitel auf dieser Basis erteilt worden, teilte das NRW-Flüchtlingsministerium auf Anfrage der dpa mit. Fast 9000 Anträge seien derzeit noch in Bearbeitung, 493 seien abgelehnt worden – meist wegen nicht erfüllter Aufenthaltszeiten oder strafrechtlicher Verurteilungen. Der Bundestag hatte das Chancen-Aufenthaltsrecht im Dezember verabschiedet. Es bietet Ausländern, die schon mehrere Jahre ohne gesicherten Status in Deutschland leben, eine Perspektive in Deutschland. Wer zum Stichtag 31. Oktober 2022 seit mindestens fünf Jahren im Land lebt und nicht straffällig geworden ist, bekommt 18 Monate Zeit, um die Voraussetzungen für einen langfristigen Aufenthalt zu erfüllen (dpa).
NRW-Flüchtlingspolitik „an die Wand gefahren“
Die Ankündigung der Landesregierung von Mitte 2023, den Kommunen mehr Flüchtlinge zuzuweisen, hat für harsche Kritik in der Landespolitik gesorgt. Die SPD-Landtagsfraktion warf Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versagen auf der ganzen Linie vor und der NRW-Landes4regierung „eine Bankrotterklärung mit Ansage“. Lisa-Kristin Kapteinat. „Chaos in den Planungen, mangelnde Kommunikation und fehlende Wertschätzung gegenüber den Kommunen und auch den Bürgerinnen und Bürgern sind Ausdruck eines eindeutigen Managementversagens.“ Bis heute sei der Ausbau von Plätzen in Landeseinrichtungen kein Stück vorangekommen, kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzende Lisa-Kristin Kapteinat: „Frau Paul hat die Flüchtlingspolitik nicht im Griff. Und es gibt keinerlei Plan, wie sie der Lage Herrin werden will. Warnungen gibt es schon lange. Genauso lange aber überhört die Ministerin sie schon.“ SPD-Fraktionsvize Christian Dahm sprach sogar davon, Paul sei ihrer Aufgabe offenbar nicht gewachsen. Auch die FDP fand drastische Worte. Fraktionschef Henning Höne sagte: „Das Kabinett von Hendrik Wüst fährt das Migrations- und Integrationsdilemma voll vor die Wand.“
„Café Downtown“ wichtiger Treffpunkt für ukrainische Familien
Im Treffpunkt Altstadt hat Anfang des Jahres 2023 das „Café Downtown“ geöffnet. Unter diesem Namen treffen sich jeden zweiten Sonntag in den Stadtteilen lebende Ukrainer/innen mit ihren Kindern. Mindestens 50 Personen besuchen das Treffen. Die Organisatorin des sozialen Treffs ist die städtische Sozialpädagogin Klara Rosbach-Schmidt. Sie stammt aus Kasachstan und spricht Russisch wie die meisten Ukrainer. Als das „Leo“ in Hervest schon im April 2022 die ersten Angebote für ukrainische Kriegsflüchtlinge auflegte, war Klara Rosbach-Schmidt eine gefragte und nimmermüde Ansprechpartnerin. Als die Dorstener Lebenshilfe Fördergelder für die Integration von Flüchtlingen bei der Aktion Mensch bewilligt bekam und der umgebaute Treffpunkt Altstadt wieder nutzbar war, zog das Café Downtown jeden zweiten Sonntag ein. Mit großem Erfolg, denn das Café ist jedes Mal rappelvoll. Eigentlich gedacht für die 550 Ukrainer, die nach Auskunft von Sozialdezernentin Nina Laubenthal inzwischen fest in Dorsten leben, kommen manchmal auch Menschen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen, die womöglich nur kurz in Dorsten bleiben.
Das Angebot hat sich in der ukrainischen Gemeinschaft herumgesprochen. Klara Rosbach-Schmidt hilft bei Behördengängen, bringt Kinder und Jugendliche in passenden Freizeitprojekten unter und organisiert ehrenamtliche Sprachkurse für diejenigen, die bislang keinen der abgezählten Plätze in einem Integrationskurs ergattern konnten, aber dennoch die deutsche Sprache schnell lernen wollen, um eine Arbeit aufnehmen zu können. Beim Kuchenbacken, Tischdecken und Kaffeekochen kommt man sich näher, lernen sich auch die Ukrainer aus verschiedenen Stadtteilen besser kennen. Das von der Lebenshilfe getragene Projekt ist zunächst befristet bis August. Die Verantwortlichen des Treffpunkts Altstadt hoffen, dass das Angebot „Café Downtown“ auch danach aufrechterhalten werden kann.
Februar 2023: Städtische Flüchtlingsunterkünfte zuz 88 Prozent belegt
Viele Städte und Kommunen konnten Anfang 2023 kaum noch Geflüchtete aufnehmen. Die 330 städtischen Flüchtlingsunterkünfte waren mit 291 Menschen besetzt. 39 Plätze waren gerade für eine unmittelbare Unterbringung frei. Das bedeutet eine Belegung von 88 Prozent. In den Landesunterkünften in Dorsten ist Platz für 1600 Geflüchtete. Die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) Bochumer Straße/Marler Straße kann 650 Personen aufnehmen, die Notunterkunft an der Bismarckstraße 950. Laut Auskunft der Bezirksregierung in Münster waren mit Stand vom 2. Februar 2023 insgesamt 282 geflüchtete Menschen an der Bochumer Straße/Marler Straße und 323 Personen an der Bismarckstraße untergebracht. Die Stadt Dorsten hatte neben den städtischen Unterkünften auch 24 Wohnungen von privaten Vermietern angemietet. Zudem kamen Geflüchtete auch in privat vermietetem Wohnraum unter. Die Stadt Dorsten hat Aufgaben, die gesetzlich vorgeschrieben sind. Das sind unter anderem die Erstunterbringung, die Vermittlung von Wohnraum, aufenthaltsrechtliche Angelegenheiten, Koordination ehrenamtlicher Angebote, Initiierung /Unterstützung /Durchführung von Projekten zur Integration, des gesellschaftlichen Zusammenlebens, Kontaktpflege zu den ZUEs, Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche etc. (Quelle: Information des stellvertretenden städt. Pressesprechers Christoph Winkel in der DZ vom 7. Febr. 2023).
Notunterkunft an der Marler Straße wurde 2023 umgebaut.
Eine Notunterkunft für geflüchtete Menschen wurde im April 2023 umgebaut. Dort wohnten aktuell keine Menschen. Erst kürzlich hatte die Stadt Dorsten zusammen mit der Bezirksregierung Münster und dem NRW-Familienministerium darüber informiert, dass es die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge an der Bismarckstraße länger benötigte. Der Vertrag wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Unterkunft an der Marler Straße dagegen ist zum 31. März 2023 ausgelaufen. Aktuell bauen Arbeiter die Leichtbauhallen auf dem Ascheplatz an der Marler Straße ab. Geflüchtete Menschen wohnen zurzeit dort nicht mehr. Der Sportplatz bleibt aber weiterhin für Schutzsuchende vorbehalten. Statt Leichtbauhallen sollen dort bis zum 1. August 2023 Wohncontainer entstehen. Mit den Containern auf dem Ascheplatz sollen 100 Plätze geschaffen werden. Die Gesamtkapazität der ZUE wird sich dann auf 250 aktive Plätze zuzüglich 100 Stand-By-Plätzen belaufen. Die ZUE an der Marler Straße steht der Bezirksregierung Münster bis zum 30. Juni 2025 zur Verfügung.
Kreis Recklinghausen nahm die meisten Ukrainer(innen) auf
Von Januar bis November 2022 zogen insgesamt 59.291 Menschen aus der Ukraine ins Ruhrgebiet. Dabei verzeichnete der Kreis Recklinghausen mit 12.432 die mit Abstand meisten Zuzüge. Dortmund registrierte 6749 Neubürger aus der Ukraine, Duisburg 5961. Die wenigsten Ukrainerinnen und Ukrainer zogen nach Bottrop (684). Im selben Zeitraum verließen 3927 Ukrainerinnen und Ukrainer die Metropole Ruhr wieder. Für den Kreis Recklinghausen traf das auf 629 Personen aus dem Kriegsgebiet zu. Diese aktuellen Zahlen hat das statistische Landesamt IT.NRW erhoben. Landesweit verzeichnete IT.NRW 220.600 Zuzüge aus dem Kriegsgebiet. Ein Drittel (33,7 Prozent) der in den ersten elf Monaten des Jahres 2022 Zugewanderten aus der Ukraine waren Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Mehr als die Hälfte aller Zugezogenen kam direkt nach Beginn des Kriegs in der Ukraine nach NRW.
Notunterkünfte in Dorsten sollen im Winter mit Öl beheizt werden
Die Bezirksregierung Münster rechnet im Herbst 2022 mit noch mehr Flüchtlingen aus der Ukraine. Über 1000 Plätze in Notunterkünften in Dorsten werden womöglich über den Winter hinaus benötigt. Vor wenigen Wochen hat die Bezirksregierung Münster rund 1000 weitere Notunterkunft-Plätze in Dorsten aktiviert. Die Leichtbauhallen an der Marler Straße sowie auf dem Sportplatz der früheren Realschule an der Bismarckstraße werden womöglich über den Winter hinaus benötigt. Beheizt werden die Unterkünfte mit Heizöl. Zu den Energiekosten gibt es noch keine näheren Angaben, das Heizöl wird derzeit noch beschafft. Anders als in Duisburg, wo die Stadt jetzt eine kommunale Dauer-Unterkunft wegen des nahenden Winters auflöste, handelt es sich in Dorsten um sogenannte „Puffer-Einrichtungen“. Gegenwärtig beträgt die durchschnittliche Aufenthaltsdauer weniger als 14 Tage. Die Zentrale Unterbringungseinrichtung an der Bochumer Straße sowie die im Frühjahr zusätzlich errichteten Hallen auf Sportplätzen haben die primäre Aufgabe, Obdachlosigkeit zu vermeiden und der Stadt Zeit zu geben, Wohnraum für die Menschen aus dem Kriegsgebiet zu finden. Wohin es nach der Erstaufnahme geht, dürfen die Ukrainerinnen und Ukrainer in der Regel selbst entscheiden. Zur Schule gehen die Kinder, welche in der ZUE wohnen, deswegen in der Regel noch nicht (Quelle: dieb in DZ vom 19. Sept. 2022).
Kämmerer-Prognose 2022: Hoher Zuschussbedarf für Ukraine-Flüchtlinge
Die Aufnahme und Unterbringung von ukrainischen Schutzsuchenden belasteten die städtischen Finanzen. Darüber gibt eine Vorlage Auskunft, die der Stadtkämmerer Mitte November 2022 dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt vorgelegt hatte. Bis zum 31. Dezember 2022 werden die finanziellen Aufwendungen der Stadt bei 861.700 Euro liegen. Die Erträge hingegen nur bei rund 638.000 Euro. Damit entstand ein Zuschussbedarf von mehr als 223.000 Euro. Bis zum 30. Mai 2022 waren 357 ukrainische Flüchtlinge im Leistungsbezug, von denen 42 noch in der Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt verblieben sind. Ab 1. Juni sind Ukraine-Flüchtlinge mit den Sozialleistungen beim Kreis im Haushalt Sozialhilfe angesiedelt. Die Aufwendungen werden mittelbar über die allgemeine Kreisumlage und die SGBII-Umlage den Haushalt belasten. Einen hohen finanziellen Aufwand forderten die Unterkünfte, die in den Sporthallen Rhade und Hellweg eingerichtet wurden, was inklusive der Ausstattung mit Elektrogeräten, Betten, Bettwäsche, Schlafsäcken usw. rund 162.300 Euro kosten. 375.000 Euro Kosten werden für Unterbringung und Betreuung erwartet, in denen Miet- und Instandhaltungskosten für angemietete Wohnungen enthalten sind (Quelle: ber in DZ vom 17. Nov. 2022).
Ukraine-Flüchtlinge in Dorsten 2022 – wie alt sie sind und wo sie leben
Etwa 700 Menschen aus der Ukraine leben mittlerweile in Dorsten. Erstmals gibt eine Statistik Auskunft über Alter und Geschlecht – und in welchem Stadtteil sie eine Bleibe gefunden haben. 697 Menschen aus der Ukraine lebten Ende April in Dorsten. Die meisten kamen kurz vor oder nach Ausbruch des Krieges. Gerade einmal 65 Männer, Frauen und Kinder lebten in der Stadt, bevor russische Truppen am 24. Februar in die Ukraine einmarschierten. Das Zahlenwerk der Stadt zeigt, zu welcher Altersgruppe die Menschen gehören, die die Ukraine verlassen mussten, und in welchem Stadtteil von Dorsten sie derzeit leben. „Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass in der Feldmark derzeit viele Menschen vorübergehend in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes untergebracht sind. In Dorsten lebten – im Vergleich zu anderen Kreisstädten – Ende April die zweitmeisten Menschen aus der Ukraine (697). Nur in Recklinghausen (890) waren es mehr. Die hohe Zahl hat mit der ZUE in beiden Städten zu tun. Die wenigsten Ukrainer lebten in Marl (70). Die meisten Flüchtlinge (ca. 520) kamen im März nach Dorsten. Seitdem hat der Zustrom deutlich nachgelassen. Flüchtlingsunterkünfte, wie die Josefhalle (100 Plätze), werden deshalb derzeit nicht benötigt. Die meisten Frauen (70 Prozent) und die meisten Männer (64 Prozent), die seit Mitte Februar nach Dorsten gekommen sind, stammen aus der Altersgruppe 16 bis 64 Jahre. Senioren (9/7 Prozent) sowie Kinder und Jugendliche (21/29 Prozent) sind weit weniger häufig nach Dorsten gekommen. Bei der Verteilung der ukrainischen Bevölkerung über das Dorstener Stadtgebiet (ohne ZUE in der Feldmark) fällt auf: Deutlich die meisten Menschen (99) sind in Wulfen (mit Barkenberg) gemeldet. Da liegt die Vermutung nahe, dass sie – Stand 9. Mai – bei Freunden oder Verwandten untergekommen sind oder in deren Nähe sein wollten. Auch in Hervest (58), Holsterhausen (40) und Lembeck (38) leben mehr Ukrainer als in anderen Stadtteilen. Gemessen an der Gesamteinwohnerzahl ist der Anteil der Ukrainer in Östrich (32) und Deuten (20) aber größer (Quellen: Städtische Information (Quelle: DZ vom 20. Mai 2022).
Rund 63.800 Menschen leben in NRW rechtlich als geduldet
In Nordrhein-Westfalen lebten nach Zahlen des Integrationsministeriums Ende 2022 rund 75.600 Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet wären. Rund 63.800 von ihnen sind im Besitz einer Duldung, das heißt, es wird auf eine Abschiebung verzichtet. Viele Menschen in dieser Situation sollen nach Vorstellung der Bundesregierung neue Perspektiven erhalten: Der Bundestag hat das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht verabschiedet. Wer bis zum 31. Oktober 2022 fünf Jahre unbescholten im Land gelebt hat, soll langfristig bleiben dürfen, wenn er binnen 18 Monaten bestimmte Anforderungen erfüllt. Dazu gehören unter anderem Deutschkenntnisse und die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts.
Bundesweit über 1700 Straftaten gegen Flüchtlinge
Die Behörden haben 2019 mehr als 1700 Straftaten gegen Flüchtlinge und Asylbewerberunterkünfte registriert. Es seien 1620 Übergriffe auf Geflüchtete verzeichnet worden, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am 27. März 2019. Insgesamt 229 Menschen seien bei den Attacken verletzt worden. 128 weitere Übergriffe richteten sich demnach gegen Flüchtlingsunterkünfte – 118 davon seien laut Bundesregierung auf das Konto von Rechtsextremisten gegangen. Damit ging die Zahl der registrierten Fälle gegenüber dem Vorjahr erneut etwas zurück. 2018 hatten die Behörden 1775 Übergriffe gegen Geflüchtete außerhalb von Unterkünften verzeichnet, hinzu kamen 173 Straftaten, die auf Unterkünfte abzielten. Diese Statistik enthält Beleidigungen und Sachbeschädigungen ebenso wie Gewalttaten. Bei 260 Angriffen auf Asylbewerber hätten die Täter laut Bundesinnenministerium Sprengsätze benutzt, Brände gelegt oder andere Waffen verwendet, die zu teils gefährlichen Körperverletzungen geführt hätten, hieß es in dem Bericht (Qielle: dpa).
2019 gab es fast 900 Angriffe auf Muslime
Im Jahr 2019 sind in Deutschland 871 Übergriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen registriert worden. Bei dem Attentat auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 waren auch zwei Menschen aus islamfeindlichen Motiven getötet worden. Der Täter hatte sie an einem Döner-Imbiss erschossen, nachdem er vergeblich versucht hatte, in die Synagoge einzudringen. Die Zahl der Übergriffe insgesamt sei seit 2017 etwa konstant geblieben. Auch wenn die Polizei seit den Taten in Halle und Hanau verstärkt gegen rechtsextreme Terrorzellen vorgehe, könne keinesfalls Entwarnung gegeben werden (Quelle: „Neue Osnabrücker Zeitung“ vom 28. März 2020).
Dorstener Amtsgericht spricht Asylbewerber frei
Oktober 2019. – Den 13. August 2018 wird ein 19-jähriger Asylbewerber aus Guinea nicht so schnell vergessen: Am helllichten Tag wird der 19-Jährige aus Guinea am Lippetor in Dorsten von einer mehrköpfigen Männergruppe festgehalten. Der Anführer verpasst ihm eine äußerst schmerzhaften Schlag ins Gesicht, raubt das Smartphone, dazu das Portemonnaie mit 150 Euro Bargeld und flüchtet unerkannt. Zwei Männer aus Syrien bzw. Libanon werden im Oktober 2019 vor dem Dorstener Schöffengericht angeklagt. Einer von ihnen erscheint nicht, denn er war wegen einer zu erwartenden Abschiebung untergetaucht. Der andere, ein 27-jähriger Asylbewerber aus dem Libanon (der in Gerichtsakten auch schon mal als Flüchtling aus Syrien registriert wurde, wie sich herausstellte), kommt zwar, erklärt aber, er habe nichts mit dem Vorfall zu tun. Dies bestätigt ein Freund von ihm, der sagt, der 27-Jährige sei nur dabei gestanden. Das Opfer hingegen will ihn erkannt haben. So kann dem 27-jährigen Angeklagten die Tat nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden: Er wird freigesprochen.
Die Stadtverwaltung bei der Flüchtlings-Finanzierung alleingelassen
September 2019. – Die Sozialdezernenten aus Essen, Dortmund und Herne im September 2019 mit einer gemeinsamen Presseerklärung Alarm. Sie fühlten sich mit der Finanzierung von Flüchtlings-Leistungen vom Land NRW im Stich gelassen. Kein anderes Bundesland lasse seine Städte beim Thema Flüchtlings-Versorgung so sehr alleine wie NRW, so der Vorwurf. Der Hintergrund: Eigentlich ausreisepflichtige, aber geduldete Asylbewerber müssen von den Kommunen versorgt werden. Drei Monate nachdem ein Asylantrag abgelehnt ist, gibt es – anders als in anderen Bundesländern – keinerlei finanzielle Unterstützung mehr durch das Land. Die betreffenden Asylbewerber werden einfach aus der Statistik gestrichen. Die Konsequenz: Die Städte bleiben auf den Kosten sitzen und bekommen noch weitere Flüchtlinge zugewiesen, weil die Geduldeten nicht auf die Quote angerechnet werden. Angesichts der wird dies auch in Dorsten zunehmend zum Problem.
In Dorsten bezogen 335 Personen Leistungen (Stichtag 30. September 2019). Nur für 142 von ihnen gewährte das Land eine pauschalierte Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz. Bei 144 Leistungsempfängern ist es komplizierter. Sie befinden sich zu großen Teilen noch im Klageverfahren und sind daher im Besitz einer Aufenthaltsgestattung. Eine Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz ist hier aktuell nur in Einzelfällen möglich. Deshalb legt die Stadt großen Wert darauf, möglichst schnell für beiden Seiten Rechtssicherheit herbeizuführen. Darüber hinaus sind 49 Personen, die Leistungen beziehen, nur geduldet.
Auch in Fällen, in denen die Landeszuweisung fließt, reicht diese nicht, um die Kosten zu decken. 866 Euro pro Person und Monat beträgt die Kostenpauschale. Eine Ist-Kosten-Erhebung im Jahr 2017 habe für die Stadt Dorsten einen finanziellen Aufwand von über 900 Euro pro Monat ergeben. Der Städte- und Gemeindebund fordert eine jährliche Pauschale von 11.000 Euro pro Person sowie die Berücksichtigung der Leistungsempfänger ohne Kostenübernahme. Stadt bleibt auf Kosten für Flüchtlinge sitzen (Quelle: Robert Wojtasik in DZ vom 18. Okt. 2019).
Marginal auch zum Thema: Polizei soll künftig Nationalitäten nennen
Mitte 2019. – In Presseauskünften soll in NRW ab 2019 die Nationalität aller Tatverdächtigen genannt werden, wenn diese zweifelsfrei feststeht. Der Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei in NRW werde derzeit entsprechend überarbeitet, teilte das Innenministerium am Montag in Düsseldorf mit. Aktuelle wurde dieses Thema, als in den Polizeiberichten an die Presse vermehrt Delikte von Tätern aus dem Zuwanderungsmilieu mitgeteilt wurden. „Ich werbe seit meinem Amtsantritt um Transparenz. Das sollten wir in Zukunft auch in der Pressearbeit der Polizei noch konsequenter umsetzen“, erklärte Innenminister Reul (CDU) die geplante Änderung. Künftig solle gelten: „Wir nennen alle Nationalitäten von Tatverdächtigen, die wir sicher kennen – selbstverständlich auch die von deutschen Tatverdächtigen.“ Der Deutsche Presserat begrüßte, „dass die Polizei der Presse die Information über die Nationalität von Tatverdächtigen zur Verfügung stellt“. Und weiter heißt es: „Die Entscheidung, ob die Nationalität für die Berichterstattung relevant ist, muss jede ethisch gebundene Redaktion sorgsam selbst abwägen und treffen. Das kann und darf keine Behörde entscheiden. … Allein die Tatsache, dass eine Behörde die Nationalität nennt, rechtfertigt nicht die Verwendung in der Berichterstattung“ (dpa). Dazu teilte die Polizei-Pressestelle im Kreis Recklinghausen auf Anfrage der DZ mit: „Die bisherige Regelung hat sich … bewährt. Bisher muss für uns die Nationalität für den Grundsachverhalt von Bedeutung sein, um sie in einer Pressemitteilung zu veröffentlichen.
Weniger Ausgaben für Asyl – Zahl der Leistungsempfänger gesunken
2018. – Die Zahl der Menschen, die in Deutschland als Asylbewerber Geld- und Sachleistungen erhalten, ist 2018 deutlich gesunken. Rund 411.000 Personen bezogen zum Jahresende 2018 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das ist eine Verringerung um zwölf Prozent im Jahresvergleich und der dritte Rückgang in Folge. Der Höchststand der Leistungsempfänger war im Jahr 2015 mit 975.000 Personen. Rund die Hälfte der Betroffenen sei aus Asien (53 Prozent/220.000) nach Deutschland gekommen, erklärte die Behörde. Von dieser Gruppe stammten 63.000 Personen aus Afghanistan, 43.000 aus dem Irak und 23.000 aus Syrien. Die Leistungsempfänger aus Afrika machten 23 Prozent (96.000) aus. Aus Europa seien 20 Prozent (83.000) der vom Staat unterstützten Asylbewerber gekommen. Die staatlichen Ausgaben für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beliefen sich laut Wiesbadener Bundesamt im Jahr 2018 auf knapp 4,9 Milliarden Euro brutto. Das entspricht einem Rückgang von 17 Prozent im Jahresvergleich. Berechtigt für die Leistungen sind Ausländer, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz besitzen (dpa).
Die Unterkünfte für Flüchtlinge sind 2018 nur halb besetzt
2018. – Nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sind 2018 nur 24 Flüchtlinge nach Dorsten gekommen. So wenig wie noch nie seit 2015. Sie leben in einer der 19 Unterkünfte mit 406 Plätzen, bis über ihren Aufenthaltsstatus entschieden worden ist. Die Unterkünfte sind zurzeit halbvoll. Dorsten hat demnach die vorgeschriebene Quote erfüllt. Insgesamt mussten 230 Personen Quartier gegeben werden, angerechnet auf die Quote werden 150 Plätze in der Zentralen Unterkunft an der Bochumer Straße. Somit hat Dorsten 14 Menschen mehr als erforderlich beherbergt. Nach der Verordnung über Wohnsitzauflagen für Menschen wurden der Stadt 643 Menschen zugeordnet, die dieser Auflage unterliegen. Insgesamt liegt die Quote für sie Aufnahme solcher Menschen bei 700. Menschen mit Wohnsitzauflage sind anerkannte Asylbewerber, die ihr Aufnahmeverfahren erfolgreich überstanden haben. Sie beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II). Dann leben in Dorsten noch 416 Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen sind. 120 von ihnen sind in städtischen Unterkünften untergebracht. 296 leben in privat angemieteten Wohnungen. Die meisten von ihnen sind in der Luisenstraße 151/153 untergebracht und an der Crawleystraße 7. Das Hauptkontingent kommt aus Afghanistan und dem Irak (Quelle: Claudia Engel in DZ vom 31. Okt. 2018).
200 ausreisepflichtige Asylbewerber
November 2017. – In Dorsten leben 200 Asylbewerber aus so genannten sicheren Drittstaaten, deren Asylantrag abgelehnt worden ist. Als sichere Drittstaaten gelten die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft sowie weitere europäische Staaten, in denen die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Menschenrechtskonvention sichergestellt ist. Diese Menschen sind grundsätzlich ausreisepflichtig, wenn sie die Ablehnung ihres Asylgesuches vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen haben. Laut Gesetz wird eine Ausreisefrist zwischen einer Woche und 30 Tagen gesetzt. Die Dorstener Ausländerbehörde ist verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, um die Ausreisepflicht durchzusetzen. Dazu gehörten die Beschaffung der Reisepapiere oder die Buchung des Fluges. Die Beschaffung von Reisepapieren sei häufig schwierig. Laut Mitteilung des BAMF halten sich viele Flüchtlinge nach ihrer Ausreise in anderen EU-Ländern auf.
Mutmaßliche gefährliche Körperverletzung
November 2017. – In Streit sind zwei Bewohner einer Asylbewerberunterkunft am Beckenkamp geraten. Ein 18-jähriger und ein 25-jähriger Asylbewerber sollen beteiligt gewesen sein. Laut Auskunft der Polizei sei unklar, ob der 25-Jährige sich selbst verletzt hat oder vom 18-Jährigen im Verlauf des Streits verletzt worden ist. Der 25-Jährige war zur Polizeiwache an der Marktallee gegangen, die sich in unmittelbarer Nähe seiner Unterkunft befindet, und hatte die mutmaßliche gefährliche Körperverletzung angezeigt. Die Polizei informierte eine Rettungswagenbesatzung. Sie versorgte die geringfügige Verletzung des Mannes.
Weniger Übergriffe auf Asylbewerber
August 2017. – Im ersten Halbjahr 2017 hat es 642 Übergriffe auf Asylbewerber außerhalb von Flüchtlingsunterkünften gegeben. 123 Personen wurden verletzt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Zahl ging gegenüber dem ersten Halbjahr 2016 deutlich zurück. Damals wurden mehr als 1500 solcher Übergriffe auf Asylbewerber registriert (dpa).
Zahl der Ausländer steigt auf ein neues Rekordhoch
August 2017. – Mitte 2017 meldete dpa, dass in NRW so viele Ausländer leben wie noch nie. Dieser Trend zeigt sich auch im Kreis Recklinghausen. Ende 2016 waren zwischen Marl und Waltrop 54.430 ausländischer Mitbürger gemeldet – weit über 1.000 mehr als im Jahr davor. Vor allerm waren Menschen aus Rumänien und Syrien neu in den Kreis gekommen. Ende letzten Jahres lebten 6.400 Syrer im Kreis Recklinghausen. Damit stieg die Zahl innerhalb eines Jahres um fast 4.000 an. Die größte Gruppe ausländischer Mitbürger im Kreis sind nach wie vor die Türken mit über 25.000 Menschen.
Im Jahr 2017 weniger Übergriffe auf Asylbewerber
Juli 2017. – Im ersten Halbjahr 2017 hat es 642 Übergriffe auf Asylbewerber außerhalb von Flüchtlingsunterkünften gegeben. 123 Personen wurden verletzt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Zahl ging gegenüber dem ersten Halbjahr 2016 deutlich zurück. Damals wurden mehr als 1500 solcher Übergriffe auf Asylbewerber registriert. dpa
In der Grünen Schule werden 2017 drei Flüchtlingskinder eingeschult
2017/18. – Fünf Flüchtlingskinder werden im Schuljahr 2017/18 die Grüne Schule in Barkenberg besuchen. Die Grundschule wird nach dem Anmeldestand drei Eingangsklassen mit jeweils 22 Kindern bilden. Allerdings werden an Grundschulen keine zusätzlichen Lehrkräfte eingesetzt, um den Kindern Deutsch beizubringen. So betreuen an der Grünen Schule, wie an anderen auch, Ehrenamtliche die Flüchtlingskinder.
Zuzug von Flüchtlingen ging 2016 stark zurück
Die Zahl der Flüchtlinge in Dorsten hat 2016 gegenüber 2015 stark abgenommen. Es kamen nur noch 247 Flüchtlinge dazu, so dass 575 Flüchtlinge in Dorsten untergebracht sind. Im Januar 2017 standen in den 44 Unterkünften mit insgesamt 590 Plätzen 200 frei. 380 Flüchtlinge leben in privatem Wohnraum und nur 195 in städtischen Unterkünften. Um Ghettos zu vermeiden, sind diese auf das gesamte Stadtgebiet verteilt.
Rhade: 5403 Deutsche, 126 Ausländer, 293 Migranten, 6 Flüchtlinge;
Lembeck: 5022 Deutsche, 190 Ausländer, 346 Migranten, 40 Flüchtlinge;
Deuten: 1660 Deutsche, 39 Ausländer, 97 Migranten, 14 Flüchtlinge;
Wulfen: 12.689 Deutsche, 1054 Ausländer, 2440 Migranten, 171 Flüchtlinge;
Hervest: 11.636 Deutsche, 1325 Ausländer, 2460 Migranten, 117 Flüchtlinge;Holsterhausen: 12.670 Deutsche, 1057 Ausländer, 1967 Migranten, 136 Flüchtlinge;
Östrich: 1970 Deutsche, 41 Ausländer, 123 Migranten, 0 Flüchtlinge;
Hardt: 7277 Deutsche, 278 Ausländer, 653 Migranten, 3 Flüchtlinge;
Feldmark: 7222 Deutsche, 710 Ausländer, 1283 Migranten, 29 Flüchtlinge;
Altendorf-Ulfkotte: 1898 Deutsche, 88 Ausländer, 167 Migranten, 0 Flüchtlinge;
Altstadt: 3634 Deutsche, 531 Ausländer, 866 Migranten, 65 Flüchtlinge.
Defekter Kühlschrank – Brand in Flüchtlingsunterkunft Luisenstraße
März 2017. – Ein technischer Defekt am Kühlschrank hatte am 30. März 2017 einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Dorsten ausgelöst. Das Gebäude auf der Luisenstraße musste komplett evakuiert werden – insgesamt 24 Menschen. Das Feuer war im ersten Obergeschoss ausgebrochen. Verletzte gab es nicht.
Brennende Matratze in Flüchtlingsunterkunft an der Bochumer Straße
Februar 2017. – In Dorsten hatte es Mitte Februar einen Feuerwehrgroßeinsatz an einer Flüchtlingsunterkunft gegeben. Auf der Bochumer Straße wurde nachts ein Kellerbrand gemeldet. Gegen halb drei rückte die Feuerwehr zu der Flüchtlingsunterkunft aus. Im Keller brannte eine Matratze. Das Gebäude war stark verraucht. Alle 170 Asylbewerber, die dort wohnten, mussten die Unterkunft verlassen und wurden vorübergehend in einer benachbarten Sporthalle untergebracht. Anschließend wurde der Keller gelüftet, dann durften die Flüchtlinge zurück in ihre Wohnungen. Eine Person musste mit einer Rauchgasvergiftung vom Notarzt behandelt werden. Die Polizei nahm die Ermittlung der Brandursache auf.
Asylbewerber von Missbrauchvorwurf freigesprochen
Februar 2017. – Nach fünf Monaten in Untersuchungshaft ist im Februar 2017 ein nigerianischer Asylbewerber aus Dorsten vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs freigesprochen worden. Dem 24-Jährigen war vorgeworfen worden, in einem Fastfood-Restaurant zwei 13 und 16 Jahre alte Schülerinnen sexuell bedrängt zu haben. Das ließ sich vor dem Essener Landgericht jedoch nicht beweisen. Am Ende hatte selbst die Staatsanwältin einen Freispruch beantragt. Die Aussagen der beiden Schülerinnen waren voller Widersprüche. Sie hatten zwar behauptet, dass der Angeklagte unters T-Shirt und in die Hose gegriffen habe. Der genaue Ablauf wurde allerdings immer wieder anders dargestellt. Der Angeklagte selbst hatte zwar zugegeben, sich Anfang September vergangenen Jahres mit den beiden Mädchen in Dorsten getroffen zu haben. Sie hätten jedoch nur Zigaretten von ihm gewollt und seien dann sauer geworden. Für die fünf Monate, die der 24-Jährige in Untersuchungshaft gesessen hat, wurde er vom Staat entschädigt.
Messerstecher der Unterkunft in der Luisenstraße verhaftet
22. Januar 2017. – Bei einem gemeinsamen Zechgelage vor der Flüchtlingsunterkunft an der Luisenstraße sticht ein 37-jähriger Mann am Sonntag in den frühen Morgenstunden einen 22-jährigen Mann nieder, dem er schwere Verletzung im Brustraum zufügt. Er wird operiert. Polizeikräfte eines Sondereinsatzkommandos (SEK) umstellen daraufhin die Flüchtlingsunterkunft weiträumig. Der geflohene Täter kann erst am anderen Tag widerstandslos festgenommen werden. Gegen ihn wird Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen.
Integrationskurse: Die Lernwilligen sind da, doch die Lehrer fehlen
Januar 2017. – Lernwillige Flüchtlinge stehen in Dorsten vergebens Schlange, um einen Integrationskurs zu bekommen. Händeringend sucht die Familienbildungsstätte Paul-Gerhardt-Haus Menschen, welche die so genannten Integrationskurse mit Alphabetisierung leiten können. Die Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) setzt Lehrwilligen hohe Hürden. Sei müssen studiert haben und Erfahrung als Sprachlehrer in der Erwachsenenbildung nachweisen können.
Willkommensklasse für jugendliche Flüchtlinge in der Gesamtschule
2016/17. – Die Gesamtschule Wulfen hat im Herbst 2016 eine altersgemischte Willkommensklasse für jugendliche Flüchtlinge eingerichtet. 21 stark motivierte Schüler und Schülerinnen unterschiedlicher Nationalität zwischen 12 und 17 Jahren besuchen die Klasse. Im Februar 2017 gibt es die ersten Zeugnisse.
Städte geben weniger Geld für Asylbewerber aus
Dezember 2016. – Die Städte im Kreis Recklinghausen mussten 2016 deutlich weniger Geld für Asylbewerber ausgeben. 4.400 Menschen haben Geld bekommen. Das sind 3000 weniger als im Vorjahr. Die meisten Asylbewerber erhalten so genannte Regelleistungen, also Gutscheine für Essen und Kleidung. Oer-Erkenschwick ist die einzige Stadt im Kreis, die im Vergleich zum Vorjahr mehr Geld für Asylbewerber ausgegeben hat. Landesweit lagen die Ausgaben unter dem Strich bei knapp zwei Milliarden Euro. Das meiste Geld ging an Menschen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan.
Fast 100 Asylbewerber im Kreis haben sich letztes Jahr taufen lassen
Dezember 2016. – Viele Flüchtlinge im Kreis Recklinghausen wollen Christen werden. 2016 haben sich 93 Asylbewerber taufen lassen, meldet der Kirchenkreis. Fast alle kommen aus dem Iran, dem Irak und Afghanistan. Laut einem Kirchensprecher würden sich die Menschen nicht taufen lassen, um bessere Chancen auf eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen.
105.000 Visa für den Nachzug von Ehepartnern
Ende 2016. – Der Nachzug von Ehepartnern und anderen Angehörigen von Flüchtlingen nach Deutschland ist im Jahr 2016 um etwa 50 Prozent gestiegen. Annähernd 105.000 Visa wurden erteilt, darunter ein Großteil für den Familiennachzug zu Schutzberechtigten, teilte das Auswärtige Amt mit. 2015 wurden noch 70.000 Visa erteilt (DPA).
Sieben Prozent der Kreiseinwohner haben Flüchtlingshintergrund
Ende 2016. – Rund sieben Prozent der Einwohner im Kreis Recklinghausen haben einen Flüchtlingshintergrund. Das sind 2342 Personen. Lediglich 150 Zugewanderte konnten 2016 in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden. Die Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten erhöhte sich im Kreis Recklinghausen leicht um 0,2 Prozent auf 159.240. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen (nach vier Jahren ohne Job) ist 2016 leicht zurückgegangen. 54 Prozent der Arbeitslosen im Kreis sind dennoch Langzeitarbeitslose.
2016 zählte das Bundeskriminalamt 66 Brandstiftungen
Ende 2016. – Im Jahr 2016 hat das Bundeskriminalamt 66 Brandstiftungen an Flüchtlingsunterkünften gezählt. Seit Spätsommer 2015 war die Zahl von Angriffen auf Asylheime drastisch gestiegen. Es gab 921 Attacken, wobei nicht alle gewaltsam waren. Im Jahr 2015 lag die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte bei mehr als 100, davon 92 Brandstiftungen. Soweit die Zahlen des Bundeskriminalamts. Nach Recherchen der taz waren es im vergangenen Jahr nicht nur 66 Brandanschläge, sondern sogar 142; die Zeitung hat nach eigenen Angaben Daten aus Polizeiberichten, der Amadeu Stiftung und Antworten der Bundesregierung auf Parlamentsabfragen ausgewertet. Berücksichtigt wurden Fälle, bei denen von Brandstiftung ausgegangen wird oder diese zumindest nicht ausgeschlossen wird (EPD).
Herkunftsländer, Abschiebungen – Dorstener Flüchtlingszahlen 2016
Dezember 2016. – Im Jahr 2016 wurden Dorsten 239 Flüchtlinge zugewiesen. Darunter waren 69 geflüchtete Iraker, 61 Syrer, 48 Afghanen, 9 Libanesen und 15 Flüchtlinge aus weiteren Herkunftsländern. Es gab 634 Plätze, davon waren Ende Dezember 393 belegt. 65 Menschen sind freiwillig in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Dazu gab es finanzielle Rückkehrhilfen (Reisekosten, Reisebeihilfen). Die Höhe der Zahlung belief sich bei Erwachsenen und Jugendlichen auf einen Betrag zwischen 300 und 500 Euro, bei Kindern unter zwölf Jahren 150 bis 250 Euro. Aus Dorsten wurden 25 Menschen von der Ausländerbehörde abgeschoben. Für 2017 sind bereits 50 Zuweisungen (wöchentlich 10 Personen) ab der zweiten Kalenderwoche vorgesehen (DZ).
2016 bundesweit 921 Delikte gegen Asylbewerberheime
Dezember 2016. – Mit Stichtag 27. Dezember 2016 gab es laut Bundeskriminalamt 921 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte. Gegenüber dem Vorjahr war dies ein leichter Rückgang. Bei 857 Fällen wird ein rechtsextremer Hintergrund vermutet, bei 64 weiteren Fällen konnte bislang eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden. Bei den Angriffen handelt es überwiegend um Sachbeschädigungen (371) und Propagandadelikte (211). In mehr als 150 Fällen wurden 2016 Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt, darunter 66 Brandstiftungen und 4 Sprengstoffexplosionen (dpa).
Noch kein „grünes Licht“ für Zentrale Unterbringungseinrichtung
Dezember 2016. – 503 Plätze für Flüchtlinge sollten bis Mitte 2018 in der ehemaligen Johannesschule und in der Astrid-Lindgren-Schule an der Marler Straße sowie und im alten Petrinum an der Bochumer Straße als Zentrale Unterbringungseinrichtung geschaffen werden. Dies verkündete Bürgermeister Stockhoff im September in einer turbulenten Bürgerversammlung in der Agathakirche. Bis Jahresende 2016 hat das zuständige NRW-Ministerium darüber noch nicht weiter befunden. Nach den Plänen der Bezirksregierung Münster sollen in Dorsten Familien und Schwerbehinderte untergebracht werden. Bewohner der Feldmark hatten seinerzeit Sicherheitsbedenken gegen die Flüchtlingsunterkünfte geäußert.
Flüchtlingsstatistik Ende 2016
Dezember 2016. – Im Jahr 2016 sind der Stadt Dorsten 236 neue Asylbewerber zugewiesen worden. Das waren deutlich weniger als im Vorjahr, wo 658 Asylbewerber kamen. Selbst 2014 kamen mehr. Die Stadt hatte für reichlich Kapazität an Unterbringungsmöglichkeiten vorgesorgt. Mehr als 100 Plätze blieben frei. Die Ende 2016 in Dorsten untergebrachten 600 Männer, Frauen und Kinder kamen aus 32 Ländern. Ende 2016 lebten die meisten in Wulfen (186), in Hervest (153) und in Holsterhausen (126). Lediglich in Altendorf-Ulfkotte lebten am Jahresende keine Flüchtlinge.
Einwohnerstatistik: Nur zwei Ortsteile ohne Flüchtlinge
November 2016. – Die neueste Einwohnerstatistik der Stadt gibt auch Auskunft darüber, wie viele Migranten und Flüchtlinge in den Stadtteilen wohnen. Migranten sind Personen und Familien, die schon Jahre und Jahrzehnte hier leben.
In der Altstadt leben 3653 Deutsche, 505 Ausländer, 861 Migranten und 67 Flüchtlinge.
In der Feldmark: 7248 Deutsche, 514 Ausländer, 2500 Migranten und 30 Flüchtlinge.
In Hervest: 11.719 Deutsche, 1306 Ausländer, 2500 Migranten und 131 Flüchtlinge.
In Altendorf-Ulfkotte: 1908 Deutsche, 88 Ausländer, 164 Migranten und keine Flüchtlinge.
Auf der Hardt: 7276 Deutsche, 274 Ausländer, 668 Migranten und 6 Flüchtlinge.
In Östrich: 1978 Deutsche, 43 Ausländer, 136 Migranten und keine Flüchtlinge.
In Holsterhausen: 12.749 Deutsche, 992 Ausländer, 1924 Migranten, 126 Flüchtlinge.
In Deuten: 1656 Deutsche, 49 Ausländer, 102 Migranten und 30 Flüchtlinge.
In Wulfen: 12.671 Deutsche, 1029 Ausländer, 2423 Migranten und 186 Flüchtlinge.
In Lembeck: 5060 Deutsche, 184 Ausländer, 332 Migranten und 55 Flüchtlinge.
In Rhade: 5389 Deutsche, 119 Ausländer, 297 Migranten und 9 Flüchtlinge.
Ehemaliges Schulzentrum wird Notunterkunft des Landes
Oktober 2016. – Das ehemalige Schulzentrum an der Marler Straße soll zu einer zentralen Unterbringung des Landes für Flüchtlinge ausgebaut werden. Bislang wurde das frühere Gebäude des alten Petrinum an der Bochumer Straße als Notunterkunft des Landes geführt. Flüchtlinge wurden dort vorübergehend untergebracht, bevor sie während ihres Asylverfahrens auf die umliegenden Städte verteilt wurden. Das Land hat die Absicht, das ehemalige Schulzentrum an der Marler Straße künftig für Flüchtlinge zu nutzen, die nach der Erstaufnahme dort einige Monate verbringen werden. Das ehemalige Petrinum sowie die bereits leerstehende Johannesschule und das Gebäude der Astrid-Lindgren-Schule, die im nächsten Jahr in die von-Ketteler-Schule umzieht, sollen für die Aufnahme der Flüchtlinge bis 2018 schrittweise hergerichtet bzw. umgebaut werden, um Platz für etwa 500 Flüchtlinge zu schaffen.
Rund 100 Anwohner protestierten in einer Bürgerversammlung gegen das Vorhaben des Landes. Sie befürchten nächtliche Ruhestörungen, machen sich Sorgen um die Sicherheit ihrer Kinder, ihres Eigentums und um eintretende Wertminderungen ihrer Grundstücke. Offensichtlich ist gegen das Vorhaben der Regierung mit Widerstand der Anwohner zu rechnen. – Der Mietvertrag mit dem Land würde über einen Zeitraum von fünf Jahren (bis 2023) abgeschlossen werden.
50 deutsche und 50 Flüchtlingskinder erarbeiten große Manegen-Show
Oktober 2016. – Zu einem integrativen Zirkusprojekt mit 50 Flüchtlings- und 50 deutschen Kindern hatte im Oktober 2016 das Dorstener Integrationsforum (DIF) eingeladen. Gemeinsam mit dem Zirkus Jonny Casselly proben die Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren und aus 14 verschiedenen Nationen für eine große Galashow in der Zeltmanege. Auf spielerische Weise soll damit Integrationsarbeit geleistet werden und eventuelle Vorurteile abgebaut werden. Die Kinder lernen sich bei viel Spaß kennen und können sich über unterschiedliche Schulformen hinweg anfreunden. Die teilnehmenden Kinder wurden über die Schulen und über bestehende Spiel- und Integrationsgruppen ausgewählt. Nach den Proben präsentierten sich die Kinder vor Publikum als Zauberer, Seiltänzer, Bodenakrobaten, Tierdompteure, Clowns und Fakire auf. Unterstützt wurde das Projekt von den Eltern der deutschen und der Flüchtlingskinder, die gemeinsam mit den Artisten das Zirkuszelt aufbauten. Finanziert wurde die Ferienveranstaltung auf dem Gelände der ehemaligen Johannes-Schule an der Marler Straße durch Spenden.
890.000 Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland
Oktober 2016. – Wie das Bundesinnenministerium in Berlin im Oktober 2016 bekanntgab, kamen 2015 rund 890.000 Asylsuchende nach Deutschland – statt der bislang kalkulierten 1,1 Millionen. In 2016 kamen seinen Angaben zufolge bis Ende September rund 260.000 Flüchtlinge nach Deutschland (dpa).
Dreitausendachthundert– Kommentar in der SZ
Oktober 2016. – Flüchtlinge stehen nicht mehr Schlange an der deutschen Grenze, so dass die Bundesregierung sich selbst lobt: Schaut her, unsere neuen Gesetze schrecken ab, der Türkei-Deal wirkt, alles ist besser als 2015. In Wahrheit ist gar nichts gut. Die Wahrheit ist eine Katastrophe, eine tägliche, eine tausendfache. 3800 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bereits im Mittelmeer ertrunken, so viele wie noch nie. Allein, wen interessiert das noch groß? Wer untergeht ist einfach weg, von dem gibt es keine Fotos. Das wirkt sich positiv aufs kollektive Befinden aus, so zynisch das auch klingt.
Dabei sind nicht weniger Menschen auf der Flucht, im Gegenteil. Es funktioniert nur die alte Bollwerk-Politik wieder, das Prinzip nennt sich „Dublin-Regel“. Jetzt landen die Verzweifelten eben wieder in Italien, mehr als 150.000 allein in diesem Jahr. „Helft uns!“, ruft Italiens Premier Renzi gen Europa. Sein Land schaffe es allein nicht mehr lange.
Immerhin, die trügerische Ruhe in Deutschland bietet der Bundesregierung eine große Chance. Sie sollte nicht nur Bürger und Behörden auf den gewiss kommenden nächsten großem Ansturm von Flüchtlingen vorbereiten. Vor allem darf sie nicht nachlassen, in Europa für eine gerechtere Verteilung der Geflüchteten werben. Und sie muss sich von „Dublin“ verabschieden. Denn „Dublin“ schottet zwar Deutschland ab, gefährdet aber Europas Stabilität noch weiter. – Bernd Kastner.
Zwei Monate später, am Weihnachtag 2016 waren es bereits 4913 ertrunken Flüchtlinge, wie das es die Internationale Organisation für Migration (IOM) feststellte. Dazu kamen noch zwei Schlauchbootunfälle mit einer unbekannten Zahl an Toten, wie die italienische Küstenwache meldete. 2015 kamen 4220 Flüchtlinge im Mittelmeer ums Leben.
Wieder mehr Familien im Michaelisstift
September 2016. – Michaelisstift. Im Laufe des Monats September sind über 60 Flüchtlinge, darunter 20 Kinder, im Michaelisstift in Lembeck untergekommen, dessen Träger der Caritasverband Dorsten ist. Noch Wochen zuvor lebten dort nur noch drei Flüchtlinge. Ein Team von Ehrenamtlichen der Flüchtlingshilfe Lembeck-Rhade kümmert sich um die Familien.
4.400 Klagen von Asylbewerbern aus dem Kreis gegen Abschiebung
2016. – Im Kreis Recklinghausen klagten immer mehr Asylbewerber gegen ihre Abschiebung. Beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sind 2016 über 4.400 Klagen eingegangen – so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Im gleichen Vorjahreszeitraum waren es nur 2.000. Damit die Klagen schneller bearbeitet werden können, wurden acht neue Richter eingestellt. Die Kläger kommen vor allem aus Afghanistan, Syrien und Albanien. Mittlerweile dreht sich jedes dritte Verfahren am Verwaltungsgericht um das Thema Abschiebung – Tendenz steigend.
Integrations-Projekt im Kreis: „Angekommen in Recklinghausen“
August 2016. – Ausländische Berufsschüler sollen sich im Kreis besser und schneller einleben können. Dazu wurde im August 2016 das neue Integrations-Projekt „Angekommen in Recklinghausen“ vorgestellt. Zum Startschuss kam NRW-Schulministerin Löhrmann und unterzeichnete den Vertrag. Die 16- bis 25 Jahre alten Berufsschüler sollen nicht nur im Unterricht betreut werden, sondern zusätzlich mit sportlichen und kulturellen Angeboten Unterstützung bekommen. Das Integrations-Projekt richtet sich vor allem auch an Flüchtlinge. Die Städte Dortmund, Bielefeld und Münster haben damit schon gute Erfahrungen gemacht.
Kommunen sehen Flüchtlinge positiv
April 2016. – Landkreise und Kommunen sehen einer Umfrage des Bundesverbandes für Wohnen und Stadtentwicklung zufolge der Flüchtlingszuwanderung meist positiv gegenüber. Lediglich neun Prozent der Befragten befürchteten mehr Risiken als Chancen. Der Verband befragte im März 2016 Verantwortliche in 583 Kommunen und 71 Landkreisen.
Arbeitslosenquote unter den Flüchtlingen
März 2016. – Die Prozentzahlen betreffen nur sozialversicherungspflichtige Beschäftigte mit Stand von März 2016: Sie liegt in Nordrhein-Westfalen bei 56,8 Prozent. Hier kommen Flüchtlinge auf 1000 Einwohner. Den höchsten Stand verzeichnet Sachsen-Anhalt mit 72 Prozent Arbeitslose (4,8 Flüchtlinge auf 1000 Einwohner). Den niedrigsten meldet Baden-Würrtemberg mit 37,4 Prozent (5,1 Flüchtlinge auf 1000 Ew.).
Kritik an St. Ursula-Realschule: Zu geringer Anteil von Migranten
März 2016. – In einer Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan bemängelte der SPD-Fraktionsvorsitzender und Petrinim-Lehrer Friedhelm Fragemann im Rat, dass der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund an der privaten St. Ursula-Realschule deutliche niedriger sei als an den beiden städtischen Realschulen, obwohl sich der Schulträger der Ursulinenschule „zu enger Kooperation“ verpflichtet hätte. Der Anteil ausländischer Schüler, so Fragemann, liege nur bei 0.3 Prozent, der Anteil bei anderen Dorstener Realschulen durchschnittlich bei etwa 6,6 Prozent. Der Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund liege an der St. Ursula-Realschule bei 11,6 Prozent gegenüber 36,6 Prozent an den anderen Realschulen. Da die Stadt keinen Einfluss auf die Schülerauswahl von privaten Schulen habe, so die Stellungnahme der Stadt, könne eine private Schule die Auswahl in ihrem Sinne treffen.
Begegnung mit einer unbekannten Sprache
Februar 2016. – Arabisch in 60 Minuten, so hieß ein Vortrag, den Abouda Ben Amir in der Bibliothek „Bibi am See“ in Wulfen-Barkenberg gehalten hatte. Der Vortragende ist Tunesier und lebt seit 1971 in Deutschland und seit 1991 mit seiner Frau Helga in Wulfen-Barkenberg. Initiator dieses Experiments war der Bibliothekar und Leiter der „Bibi am See“ Christian Gruber, der zu diesem Vortrag eingeladen hatte. Ziel dieses „Selbstversuchs“ war es, eine Begegnung mit dem Arabischen zu haben und die einfachsten Wörter einer Kommunikation wie „Guten Tag“, „Hallo“, „Guten Morgen“ oder „Wie heißt du?“ und andere kennenzulernen.
Ehemaliges Hotel Grewer in Deuten mit 30 Flüchtlingen besetzt
September 2015. – Anfang September 2015 sind im früheren Hotel Kleinalstede/Grewer in Deuten 30 Flüchtlinge eingetroffen. Ein Helferkreis von rund 20 Deutenern unterstützt die Flüchtlinge mit beim Deutschlernen, bei der Integration der Kinder, bei der Mobilität sowie der Freizeitgestaltung.
Die meisten Flüchtlinge zog es nach Nordrhein-Westfalen
2014. – 29 Prozent aller in Deutschland anerkannten Flüchtlinge lebten 2014 in Nordrhein-Westfalen. Auf Platz zwei folgt mit weitem Abstand Niedersachsen mit elf Prozent. Dahinter liegt laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft das Bundesland Berlin mit 9,3 Prozent. Die wenigsten anerkannten Flüchtlinge lebten mit jeweils 1,2 Prozent in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
Steigende Asylbewerberzahlen
2013/2014. – Auch vor dem „Flüchtlingsjahr 2015“ stieg der Zahl der Asylbewerber in NRW seit 2010 kontinuierlich an. 2013 erhielten 57.366 Menschen Asylbewerberleistungen. Das waren 28 Prozent mehr als im Vorjahr. Knapp 700 Bewerber erhielten zusätzlich Zuwendungen neben den Regelleistungen. Damit betrugen die Zahlungen in NRW insgesamt 366 Millionen Euro.
Steigende Zahl der Asylbewerber bremst Bevölkerungsrückgang
Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamts sank in den ersten sechs Monaten 2014 die Zahl der Einwohner Dorstens auf 75.395. Das ist ein Rückgang um 152 Personen und damit deutlich weniger als im Vergleichszeitraum der Vorjahre. Da lagen die Rückgänge im Halbjahr durchschnittlich bei etwa 250. Ist das die Wende in der Bevölkerungsentwicklung der Stadt? Wohl kaum. Vielmehr wirkt sich die starke Zunahme der Zahl der Asylbewerber aus, die Dorsten zugewiesen wurden. Im Gesamtjahr 2014 waren das nach Angaben der Stadtverwaltung 290 Personen, im Vorjahr nur 110. Sie werden in der Bevölkerungsstatistik als zuwandernde Einwohner mitgezählt. Deswegen ist anzunehmen, dass der geringere Rückgang der Einwohnerzahl im ersten Halbjahr 2014 vor allem dadurch beeinflusst ist.Detaillierte Zahlen für die einzelnen Monate in der üblichen Gliederung nach Deutschen und Ausländern liegen seitens des Statistischen Landesamts bislang nicht vor. Erst wenn sie bekannt sind, ist eine Bewertung der Entwicklung möglich. Vieles spricht dafür, dass die Ursachen für den seit Jahren anhaltenden Bevölkerungsschwund in Dorsten, nämlich das Geburtendefizit und der negative Wanderungssaldo, unverändert fortwirken.
Siehe auch:
Flüchtlinge (Artikelübersicht)
