Bürger schulden der Stadtkasse im Rathaus rund 8,3 Millionen Euro
Dorstener Bürger schuldeten der Stadtkasse rund 8,3 Millionen Euro. So viele Außenstände hatte die Verwaltung 2010 einzutreiben. Bislang machten sich Mitarbeiter der Stadtkasse auf den Weg, um von den Schuldnern Geld einzutreiben. Seit April 2010 ist für die Stadt das Inkasso-Unternehmen Creditreform tätig, um eine größere Effektivität zu erreichen. Dennoch setzt das „Verwaltungsvollstreckungsgesetz“ des Landes der Effektivität Grenzen. Denn die Vollstreckung liegt nach wie vor bei der Stadtkasse. Wohnt ein Schuldner mittlerweile in einer anderen Stadt, muss der langwierige Weg der Amtshilfe in Gang gesetzt werden. Wenn ein Bürger der Stadt Geld schuldet, sind es immer „öffentlich-rechtliche“ Schulden wie Steuern, Bußgelder, Unterhaltszahlungen, Abgaben, Gebühren, Rückforderungen aus unberechtigt erhaltenen Sozialleistungen. Diese Außenstände in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro darf nur die Stadt eintreiben. „Privatrechtliche“ Außenstände dagegen, die sich auf rund 700.000 Euro belaufen, darf das Inkasso-Unternehmen eintreiben. Dabei handelt es sich zumeist um Unterhaltsvorschüsse an Mütter, wenn die Väter zahlungsunwillig oder zahlungsunfähig sind, oder um Mieten und Pachten.
Stadt Recklinghausen erläßt ihren Schuldern rund 150.000 Euro
Die Menschen im Kreis Recklinghausen haben Millionenschulden bei ihren Städten. Allein die Dattelner waren mit Stand von Mitte März 2017 mit rund 3,4 Millionen Euro im Rückstand bei ihrer Stadt. Die Stadtkassen versuchen zwar immer, das Geld einzutreiben, was allerdings nicht immer gelingt. Erlassen werden die Schulden aber nicht. Meist haken die Städte nach Jahren nach, um von ihren Schuldnern das Geld zu bekommen. In Recklinghausen stehen die Bürger mit 15,7 Millionen Euro in der Kreide, in Castrop-Rauxel mit knapp 5 Millionen. Die Stadt Recklinghausen hat Ende März 2017 beschlossen, dass ihre Bürger die Schulden bei der Stadt vorerst nicht zurückzahlen müssen. Dabei geht es um insgesamt 150.000 Euro, von denen die Stadt weiß, dass sie das Geld in nächster Zeit sowieso nicht zurückbekommt, weil die Schuldner pleite sind. Es wird aber in regelmäßigen Abständen geprüft, ob sich die finanzielle Situation verbessert hat. Falls ja, müssen sie zahlen. Bei den Schulden geht es meistens um Bußgelder oder Unterhaltszahlungen. Insgesamt stehen die Recklinghäuser mit 16 Millionen Euro bei ihrer Stadt in der Schuld.
Quelle:
Nach Martin Ahlers „Bürger schulden der Stadt 8,3 Mio. Euro“ in WAZ vom 20. Januar 2011.
