Neues Medium – Ab 2023 Lokalpolitik auf dem Bildschirm! Interessiert das?
Die Dorstener Bürgerschaft kann Rats- und auch die wichtigsten politischen Ausschusssitzungen aus dem Ratssaal ab dem kommenden Jahr künftig per Video-Übertragung im Internet verfolgen. Dies beschlossen die Mitglieder des Dorstener Stadtrates bei ihrer Sitzung einstimmig. In der CDU-Fraktion war eine solche TV-Übertragung zwar umstritten, doch dann stimmte die Fraktion doch zu. Bis Jahresende 2022 wird die Stadt Dorsten die technischen Voraussetzungen schaffen. Das hatte der Stadtrat beschlossen. Kostenpunkt: etwa 50.000 Euro. Die Begeisterung in den Parteien war allerdings nicht ungetrübt. Denn bei einer anonymen Abstimmung im Frühjahr 2022 waren nur 25 der 44 Ratsmitglieder für eine Live-Übertragung und Aufzeichnung der Sitzungen. Sechs Ratsmitglieder lehnten beides ab, drei waren gegen eine Aufzeichnung. Und neun Politikerinnen und Politiker wollen einen Livestream nur registrierten Zuschauern ermöglichen. Bei einer Diskussion im Herbst des letzten Jahres hatte es vor allem Bedenken aus Reihen der CDU gegeben.
Der Städte- und Gemeindebund NRW kann die unterschiedlichen Sichtweisen nachvollziehen. „Ehrenamtliche Politiker sind rhetorisch nicht genauso geschult und vorbereitet wie Berufspolitiker. Aus diesem Grund könnten bei dem einen oder anderen Hemmungen entstehen und die Mitarbeit in der Kommunalpolitik unattraktiver werden“, heißt es in einer Stellungnahme. Allerdings: In den Ratssitzungen kommen überwiegend die Sprecher der Fraktionen zu Wort. Zwingend vorgeschrieben wird in Dorsten dennoch eine Einverständniserklärung aller Politiker, gleiches gilt für externe Sachverständige, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Zuschauer. Die „Fragestunde für Einwohner“ soll es weiterhin geben.
Das Interesse der Bürger an Ausschuss- und Ratssitzungen ist sehr gering. Besucher, welche die Debatten und Beschlüsse vor Ort verfolgten, gibt es kaum. Wenn, dann sind es meist Betroffene. Wenn fünf Besucher anwesend sind und zuhören, dann ist das schon viel. Da ist das Rathaus mit der Kirche zu vergleichen. Da immer weniger Menschen die Gottesdienste besuchen, geht die Kirche mit Aktionen zu den Menschen. Auch in Dorsten. Und wenn die Menschen nicht zur Ratssitzung kommen, kommt die Ratssitzung via Film zu den Menschen. Bleibt die Frage, ob die Filme dann auch angeschaut werden.
Quelle: Stefan Diebäcker in DZ vom …….. (und Foto).
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