Bei der Bekämpfung profitiert Dorsten von Nachbarstädten im Kreis
Schwarzarbeit – Tatort Baustelle
Schwarzarbeiter gingen in Dorsten bislang ziemlich ungestört ihrer Tätigkeit nach. Im Personalplan der Stadt sind für Verfolgung und Ahndung der Schwarzarbeit pro Jahr gerade mal 32 Stunden festgelegt. Das reicht dazu aus, gravierend anmutende Fälle dem Zoll zu melden. 2015 erschien auf diese Weise der Zoll auf der Baustelle Mercaden und überprüfte die dort von den Unternehmen eingesetzten Arbeiter. Der laxe Umgang der Stadtverwaltung mit Schwarzarbeit soll sich bessern. Darüber informierte der Bürgermeister im August 2016 die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses des Rates in einer Vorlage. Da die Nachbarstädte Herten und Recklinghausen bei der Verfolgung von Schwarzarbeit weitaus besser aufgestellt sind, will sich nun die Verwaltung von deren Knowhow profitieren und die Stadtkasse klingeln lassen. Beispielweise nahm Recklinghausen 2015 an Bußgeldern 64.000 Euro und Herten 38.000 Euro ein. 2015 entstand eine kreisweite „Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit“ mit zwei Teams, jeweils besetzt mit 1,5 Stellen. Die Recklinghäuser kümmern sich auch um Baustellen in sieben der zehn kreisangehörigen Städte, die Hertener sollen neben Marl und Gladbeck nun auch für Dorsten zuständig sein, was in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung niedergelegt werden muss. Kosten und Bußgeld-Einnahmen dieser Gruppe werden nach einem Verteilungsschlüssel umgelegt, wobei die Einwohnerzahl und die Zahl der Betriebe berücksichtigt werden. Dorsten wird sich mit rund 30.000 Euro an den Kosten beteiligen. – Durch Schwarzarbeit entgehen der öffentlichen Hand insbesondere Steuer- und Sozialabgaben. Der Gesamtschaden beläuft sich nach wissenschaftlichen Schätzungen bundesweit auf jährlich etwa 50 Milliarden Euro.
Kreisstädte verlängern den Generalangriff auf Schwarzarbeit
Die Städte im Kreis Recklinghausen arbeiten seit 2018 zusammen, um mehr Fälle von Schwarzarbeit aufzudecken. Mitte 2020 wurde diese Kooperation von den Kreisstädten bis 2024 verlängert und der Aufgabenbereich erweitert. 2018 wurden insgesamt Bußgelder in Höhe von 120.000 Euro verhängt. Der aufgedeckte wirtschaftliche Schaden belief sich auf fast 2,5 Millionen Euro. 2019 wurden bis Ende September fast 190.000 Euro an Bußgeldern verhängt, der wirtschaftliche Schaden wird bis dahin auf fast 2,8 Millionen Euro beziffert.
